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Urheberrecht

Batteryconnect ist bestrebt, in allen Publikationen geltende Urheberrechte zu beachten. Sollte es trotzdem zu einer Urheberrechtsverletzung kommen, wird Batteryconnect das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus seiner Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Urheberrecht kenntlich machen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechtes und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

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Rechtswirksamkeit

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit hiervon unberührt.

Unsere Liefer- und Verkaufsbedingungen

1. Allgemeines

Sämtlichen Angeboten und Vereinbarungen liegen ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen zugrunde. Unsere Angebote gelten 30 Tage und sind stets freibleibend und unverbindlich. Für alle Verträge ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung in Verbindung mit unseren Lieferbedingungen maßgebend. Einkaufsbedingungen des Bestellers verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir nicht ausdrücklich widersprechen. Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsteile berührt nicht die Rechts Wirksamkeit des übrigen Vertrages.

2. Preise

Soweit nicht anders angegeben verstehen sich unsere Preise ab Werk Celle in EURO zzgl. der gesetzlichen gültigen Mehrwertsteuer. Für Waren bei denen ein Metallteuerungszuschlag erhoben wird liegt die in der Auftragsbestätigung angebotene MK Notierung zu Grunde. Der Kupferzuschlag berechnet sich aus der Differenz zwischen dieser Preisbasis und der aktuellen Tagesnotierung. 

3. Verpackung

Die Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet und gesondert in Rechnung gestellt. Verpackungsmaterial wird bei frachtfreier Anlieferung zur weiteren Verwertung zurückgenommen. 

4. Lieferzeit

Vereinbarte Liefertermine werden möglichst eingehalten. Sie sind jedoch nicht verbindlich. Ersatzansprüche irgendwelcher Art wegen verspäteter Lieferung können nicht geltend gemacht werden. Soweit vom Besteller nicht ausdrücklich untersagt, können Teillieferungen vorgenommen werden. 

5. Gefahrenübergang

Der Versand erfolgt auf Gefahr des Bestellers, auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Die Gefahr geht auf den Besteller über, wenn die Sendung das Werk verlassen hat. Verzögert sich der Versand auf Wunsch oder durch Verschulden des Kunden, so geht die Gefahr mit Meldung der Versandbereitschaft über. Für Warenrücksendungen trägt der Kunde jede Gefahr bis zum Eingang in unserem Werk. 

6. Haftung für Mangel

Für Mängel, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zählt, haftet der Lieferer wie folgt: Bei berechtigter, unverzüglicher Mängelrüge nehmen wir mangelhafte Ware zurück und liefern an ihrer Stelle einwandfrei Ware. Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel sind uns umgehend nach Feststellung, jedoch spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Lieferung anzuzeigen. 

7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller gegen den Besteller gerichteten Forderungen unser Eigentum. Bei Be- und Weiterverarbeitung von in unserem Eigentum stehender Ware gilt die verarbeitete Ware als Vorbehaltsware. Die Forderungen des Bestellers aus der Weiterveräußerung der Ware und der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten.

8. Rücktritt vom Vertrag

Bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden behalten wir uns vor, vom Vertrag zurückzutreten oder Vorauszahlung zu verlangen. Stornierungen von Bestellungen bedürfen grundsätzlich unserer Zustimmung.

9. Zahlungsbedingungen

Alle Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto zahlbar. Wechsel werden nicht angenommen. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist können Verzugszinsen in Höhe des jeweils gültigen Dispo Zinssatzes plus Bearbeitungsgebühren berechnet werden. 

10. Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand und salvatorische Klausel

anzuwenden. Im Übrigen kommt für die im Inland geführten Verfahren ausschließlich deutsches Recht zur Anwendung. Alle im Ausland geführten Rechtsstreitigkeiten sind von den zuständigen ausländischen Gerichten auf der Grundlage unserer Geschäftsbedingungen und ergänzend nach den einheitlichen Gesetzen vom 17. 7. 1973 über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen und über den internationalen Kauf beweglicher Sachen zu beurteilen. Unsere Geschäftsbedingungen gelten bei vertraglichen Beziehungen mit Kunden, die keine Kaufleute sind, nur insoweit, als die Bestimmungen des AGB-Gesetzes vom 9. 12. 1976 nicht entgegenstehen. Erfüllungsort ist Celle. Celle wird als Gerichtsstand auch für Wechsel-, Scheck- und Urkundenverfahren vereinbart. Hat der Besteller seinen Geschäfts- und/oder Wohnsitz im Ausland, so sind wir berechtigt, einen gegen ihn gerichteten Rechtsstreit an dem für ihn zuständigen ausländischen Gericht anhängig zu machen. Will ein ausländischer Kunde einen gegen uns gerichteten Rechtsstreit führen, so sind nur die Gerichte in Celle örtlich zuständig.